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AGBs: (Stand: Mai 2010)
1. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der MATT EDV – e.U. Hr. Matt Manuel, nachfolgend MATT EDV genannt, regeln die Geschäftsbeziehungen und sind gültig, sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden. Eine Auftragserteilung enthält die stillschweigende Anerkennung der AGB. MATT EDV behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. Vorgenommene Änderungen treten 30 Tage nach erfolgter Mitteilung in Kraft.
2. Abschluss und Gültigkeit
Das Angebot wird durch die vom Kunden unterzeichnete Auftragsbestätigung rechtskräftig. Der Umfang und die Ausführungen werden durch die Auftragsbestätigung bestimmt.
3. Preise
Bei den angebotenen Preisen sind Mehrwertsteuer, Transport und weitere Spesen nicht eingeschlossen. Diese werden separat ausgewiesen und zusätzlich in Rechnung gestellt. Vorbehalten bleiben falsche Preise und Spezifikationen infolge Tipp-, Übertragungs- oder sonstige Fehler, sowie Preis- und Modelländerungen durch die Hersteller. Preisanpassungen bis zu 10% rechtfertigen keine vorzeitige Vertragsauflösung. Bei vor Ort Einsätzen wird die Fahrzeit wie Arbeitszeit in Rechnung gestellt. Nebenkosten wie Bestellungen und Abklärungen mit Providern sowie Kleinmaterialien und Werkzeugeinsatz werden separat in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich in EUR Währung.
4. Lieferung
Lieferungen erfolgen ausschliesslich in Österreich. Der Übergang von Nutzen und Gefahr auf den Käufer erfolgt zum Zeitpunkt des Versandes des Kaufgegenstandes. Der Kunde ist bei technischen Geräten für einen geeigneten Aufstellungsort und das Vorhandensein der erforderlichen elektrischen und elektronischen Anschlüssen verantwortlich.
5. Liefertermin und Versand
Die publizierten Liefertermine richten sich nach dem aktuellen Informationsstand. Terminüberschreitungen berechtigen nicht für Schadenersatz, Preisminderung oder Vertragsrücktritt.
6. Retouren
Der Kunde hat das Recht, die gelieferte Ware innerhalb einer Frist von 5 Werktagen zurückzusenden. Das Rückgaberecht beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden. Die retournierten Artikel müssen unbeschädigt, funktionsfähig, vollständig, in einwandfreier und ungeöffneter Originalverpackung sein. Bei Nichterfüllung einer der oben genannten Bedingungen erlischt das Rückgaberecht. Vom Rückgaberecht generell ausgeschlossen sind Artikel, die auf Kundenwunsch speziell beschafft oder angefertigt wurden.
7. Zahlungsbedingungen
Zahlungen gegen Rechnung sind, wenn nicht anders vermerkt, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung zu begleichen. Wird der Zahlungstermin nicht eingehalten, schuldet der Kunde ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit ohne besondere Mahnung einen Verzugszins von 5%. Die Zahlung des Verzugszinses entbindet nicht von der vertragsgemässen Bezahlung der Leistungen.
8. Verrechnung
Forderungen und Gegenansprüche des Kunden dürfen nur bei schriftlicher Zustimmung von MATT EDV verrechnet werden.
9. Annahmeverzug/ -verweigerung
Weigert sich der Kunde die Ware anzunehmen, so ist MATT EDV berechtigt ihm eine Nachfrist von 10 Tagen anzusetzen. Nach unbenutztem Ablauf hat MATT EDV folgende Möglichkeiten: A) Hinterlegung auf Kosten und Gefahr des Kunden. B) Rücktritt unter Geltendmachung einer Konventionalstrafe von mindestens 30% des Auftragswertes.
10. Ansätze von Wartungs-/ Unterhaltsverträgen
MATT EDV ist berechtigt, diese Ansätze jeweils auf den Beginn eines neuen Vertragsjahres an Kostensteigerungen wie Lohn- und Materialkosten, Steuern, Abgaben und dergleichen anzupassen.
11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschliesslich allfälliger Mahnspesen und Verzugszinsen besteht auf allen Produkten ein Eigentumsvorbehalt zugunsten von MATT EDV. Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis zur Eintragung des Eigentumsvorbehalts am Geschäftsdomizil / Wohnort.
12. Geheimhaltung
Beide Vertragspartner sind zur Geheimhaltung verpflichtet. Diese Pflicht bleibt auch über eine allfällige Änderung oder Auflösung vertraglicher Bedingungen hinaus bestehen.
13. Garantie
Für Handelsprodukte gelten die Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers. Sind bei einer Installation Bohrungen, Durchbrüche oder Spitzarbeiten notwendig, so hat der Kunde der MATT EDV die notwendigen aktuellen Pläne bzw. Informationen über vorhandene UP-Installationen zu übergeben. Für Schäden oder Folgeschäden, welche infolge fehlenden oder falschen Angaben entstehen, übernimmt MATT EDV keine Haftung.
14. Personaleinsatz
MATT EDV setzt für die auszuführenden Arbeiten den jeweiligen Anforderungen entsprechendes internes oder, in Ausnahmefällen, externes Personal ein. Der Kunde verpflichtet sich, keine aufgrund dieses Dienstverhältnisses direkt oder indirekt tätigen Mitarbeiter aktiv oder passiv abzuwerben. Bei Zuwiderhandlung wird eine Konventionalstrafe in der Höhe eines brutto Halbjahreslohnes des abgeworbenen Mitarbeiters fällig. Das Leisten der Konventionalstrafe ersetzt nicht die Realerfüllung. Diese Vereinbarung hat Gültigkeit während der Dauer des Vertragsverhältnisses und 2 Jahre über dessen Auflösung hinaus.
15. Einsatzzeiten und Zuschläge
Die regulären Öffnungszeiten sind bei MATT EDV wie folgt festgelegt: - Werktags 08.00 – 12.00 und 13.00 – 17.00 Uhr Bei Verträgen, die auf Stundenbasis abgerechnet werden, kommen ausserhalb der regulären Arbeitszeit folgende Zuschläge zur Anwendung: Zuschlag von 50%: - An Werktagen 18.00 - 22.00 und 06.00 - 08.00 Uhr - an Samstagen 06.00 - 22.00 Uhr Zuschlag von 100%: - An Werktagen 22.00 – 06.00 Uhr - An Samstagen 22.00 – 24.00 Uhr - Sonn- und allgemeinen Feiertagen Der Einsatz von technischen Messeinrichtungen sowie sämtliche notwendigen Fremdleistungen sind nicht in den Arbeitskosten enthalten und werden zusätzlich verrechnet. Der Einsatz von Spezialfahrzeugen, Servicewagen oder Transportern werden separat in Rechnung gestellt.
16. Dauer von Wartungs-/ Unterhaltsverträgen
Die Vertragsdauer beträgt, wenn nicht anders vermerkt, ein Jahr ab dem im Vertrag festgelegten Datum. Einzelne Bestandteile der Verträge können abweichende Laufzeiten enthalten. In diesem Fall gelten die angepassten Laufzeiten. Der Vertrag erneuert sich automatisch um jeweils ein Jahr, sofern er nicht drei Monate vor Vertragsablauf schriftlich und eingeschrieben gekündigt wird. MATT EDV steht es frei, bei rückständigen Zahlungen des Kunden die Leistungen ohne weitere Mahnung oder Begründung einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten.
17. Urheberrechte
MATT EDV verpflichtet sich, sämtliche Unterlagen ohne Einverständnis des Kunden weder Dritten zu übergeben, noch ihnen die Möglichkeit zu geben, darin Einblick zu nehmen. MATT EDV gibt dem Kunden bei der Vertragsauflösung dessen Daten und Unterlagen zurück.
18. Haftung
Jede die Garantieleistung übersteigende vertragliche oder ausservertragliche Haftung, insbesondere diejenige für so genannte Folgeschäden oder indirekte Schäden, ist gegenüber dem Kunden ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für absichtliche und grobfahrlässig zugefügte Schäden. In jedem Fall ist die Haftung auch bei grober Fahrlässigkeit auf die Höhe der Vertragssumme beschränkt. Ist im Gebäude Asbest in irgendwelcher Form vorhanden, ist es Aufgabe des Auftraggebers, MATT EDV darauf hinzuweisen. Mehrkosten für die fachgerechte Entsorgung gehen zu Lasten des Kunden. Für Probleme, welche im Zusammenhang mit Asbeststoffen entstehen, kann MATT EDV nicht haftbar gemacht werden.
19. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Vereinbarung gegen geltendes Recht verstossen, wird dadurch nicht der gesamte Vertrag nichtig. Die nichtigen Klauseln werden durch sinngemässe, konforme ersetzt.
20. Datensicherung
Der Kunde ist in jedem Fall selber für die Sicherung und Aufbewahrung seiner Daten, Software und Dokumentationen verantwortlich. Er trägt das Risiko für die verwendeten Datenträger (Bänder, Disketten CD/DVD) selber. Für verlorene Daten werden jede Haftungs- oder Garantieansprüche abgelehnt.
21. Allgemeine Vertragsbestimmungen
Alle sich aus dem oder in Verbindung mit dem vorliegenden Vertrag ergebenden Differenzen sind durch Mediation, nach den Mediationsregeln der Schweizerischen Kammer für Wirtschaftsmediation (neutrale Schlichtungsstelle) beizulegen. Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich.
Verantwortlich für den Inhalt: Matt Manuel
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